Gießen: Zoll inspiziert Tabakhandel Etliche Fälle von Gesetzesverstößen bei Zollkontrollen in Tabakläden

sichergestellte, unversteuerte Tabakersatzwaren
ots/Hauptzollamt Gießen

03 Mär 18:34 2023 von Presseportal.de Print This Article

Gießen (ots) - Zoll inspiziert Tabakhandel

Etliche Fälle von Gesetzesverstößen bei Zollkontrollen in Tabakläden

Bei Steueraufsichtsmaßnahmen des Zolls in Nord-, Ost und Mittelhessen haben Bedienstete der Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes Gießen etliche Verstöße gegen die Steuervorschriften festgestellt und große Mengen unversteuerter Tabakerzeugnisse sichergestellt. Betroffen waren Einzelhändler, die diese Waren vertreiben. Es wurden Tankstellen, Tabakläden, E-Zigaretten-Shops und Kioske überprüft. Hintergrund der Kontrollmaßnahmen war die am 13. Februar abgelaufene Frist für einen steuerfreien Verkauf von sog. "Substituten für Tabakwaren". Produkte (z.B. Liquids, Aromen, Basen, Nikotinshots) die zweckbestimmend für den Gebrauch zum "Dampfen" (Vaporisieren) in E-Zigaretten verkauft werden, unterliegen seitdem der Tabaksteuer von 16 Cent pro Milliliter und müssen mit einem enstprechenden Steuerzeichen versehen sein. In Osthessen hatten die Steuerkontrolleure bei der Hälfte von insgesamt 30 überprüften Geschäften Beanstandungen. Gegen 11 Händler wurden Strafverfahren eigeleitet. Bei 4 Geschäften wurden Strafverfahren aufgrund anderer Verdachtsmomente eingeleitet. Hier fanden die Zöllnerinnen und Zöllner geringe Mengen Betäubungsmittel und nicht verkehrsfähigen Oraltabak, sogenannte "Snus". Insgesamt stellten die Zöllner/Zöllnerinnen mehr als 82 Liter unversteuerte Substitute und 100 Gramm Dampfsteine sicher. Der festgestellte Steuerschaden beträgt insgesamt 13.132 Euro. "Es geht hier um Steuerhinterziehung, also um Straftaten, nichts anderes. Wir werden dien Sache weiter im Auge behalten", so Michael Bender vom Hauptzollamt Gießen. Auch in Mittelhessen gab es Kontrollen in fünf Geschäften. Hier wurden die Zöllner/-innen jedes Mal fündig. Ein besonders großer Fisch ging ihnen in Stadtallendorf ins Netz. Hier stellten sie 616 Liter unversteuerte Liquids und andere Substitute in einem Tabakladen sicher. Darüber hinaus noch 20 g CBD-Gras. Alleine hier beträgt der Steuerschaden mehr als 98.000 Euro. Insgesamt wurden knapp 860 Liter unversteuerte Produkte, 6.800 g Wasserpfeifentabak und 37.350 g Dampfsteine sichergestellt. Der aufgedeckte Steuerschaden bei allen Kontrollen beträgt insgesamt 131.533 Euro. Gegen die betroffenen Geschäftsinhaber wurden Steuerstrafverfahren eingeleitet.