Salzburg: Familienreferenten der Länder zum Austausch in Salzburg
Sicherung des Familienlastenausgleichsfonds und Anreizsystem für Leihgroßeltern
(LK) Die Konferenz der Familienreferentinnen und -referenten der Bundesländer findet diese Woche unter dem Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek in Salzburg statt. Insbesondere die Themen Sicherung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) und Anreizsystem für Leihgroßeltern stehen dabei im Fokus.
Am Donnerstagabend und am Freitag treffen die Landesfamilienreferenten einander im Hotel Imlauer in der Stadt Salzburg. Auch die neue Familienministerin Claudia Plakolm hat sich für den Austausch angekündigt. „Die regelmäßigen Treffen und die gemeinsamen Beschlüsse aller Bundesländer sind ein wichtiges Werkzeug, um dem Bund die Positionen der Länder klar und deutlich zu machen“, betont Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.
Sicherung des FLAF
Ein Thema wird der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) sein, der primär durch Dienstgeberbeiträge finanziert wird. Trotz laufender Senkungen dieser Beiträge sollen die Leistungen wie Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld oder Schulbücher in vollem Umfang aufrechterhalten werden. „Die Entlastung der Arbeitgeber ist wirtschaftlich sinnvoll – darf aber nicht dazu führen, dass Familienleistungen unter Druck geraten. Der FLAF ist ein zentrales Instrument der Familienpolitik. Wir erwarten von der Bundesregierung daher ein tragfähiges Konzept, wie das bestehende Leistungsniveau gesichert bleibt“, so Svazek.
Missbrauch verhindern
Damit Missbrauch bei den Leistungen aus dem FLAF entschlossen verhindert werden können, fordert Marlene Svazek strengere Kontrollen und spürbare Sanktionen: „Erstens müssen Leistungen aus dem FLAF an Integrationspflichten geknüpft werden. Zweitens sind unrechtmäßige Bezüge konsequent zu unterbinden – etwa, wenn sich Personen mit gefälschten Papieren als Schutzsuchende ausgeben“, sagt Svazek.
Anreizsystem für Leihgroßeltern
„Leihgroßeltern können für viele Familien eine wertvolle Ergänzung in der Kinderbetreuung sein – vor allem in Ausnahmesituationen oder wenn flexible Unterstützung gefragt ist“, erklärt Svazek. Bei der Familienkonferenz soll daher ein Beschluss gefasst werden, eine steuer- und sozialversicherungsfreie Pauschalregelung für deren Aufwandsentschädigungen einzuführen. „Wer sich hier freiwillig engagiert, soll nicht durch unklare rechtliche Rahmenbedingungen abgeschreckt werden. Eine steuer- und sozialversicherungsfreie Pauschale – ähnlich der bestehenden Sportlerregelung – wäre ein sinnvoller und unbürokratischer Anreiz“, erklärt Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek.
Moderne Karenzregelung
Svazek ergänzt zu dieser Forderung: „Klar ist aber auch: Leihomas und Leihopas sind kein Ersatz für Eltern oder Großeltern. Kinderbetreuung bleibt in erster Linie Aufgabe der Familie. Deshalb braucht es endlich eine moderne Karenzregelung, die Eltern tatsächlich entlastet – mit einem Modell, das es Müttern aber auch Vätern ermöglicht, sich um ihre Kinder zu kümmern, ohne unter Druck zu geraten. Genau dort müssen wir hinkommen.“
Quelle: Land Salzburg