Salzburg: Alles zur EU-Wahl am 9. Juni
Österreich stellt 20 Abgeordnete im EU-Parlament / Sieben Parteien treten an / Online-Wahlkartenantrag bis 5. Juni
(LK) Am Sonntag in einer Woche haben Menschen in den 27 Mitgliedstaaten der EU die Möglichkeit, den Kurs Europas für die kommenden fünf Jahre mitzubestimmen. Gewählt werden dabei in allen EU-Ländern insgesamt 720 Abgeordnete für das Europäische Parlament. Österreich stehen künftig 20 Sitze zu.
Das EU-Parlament mit Sitz in Straßburg (Frankreich) und Arbeitstagungen in Brüssel (Belgien) ist neben dem EU-Ministerrat, in dem jedes Land einen Vertreter entsendet, der Gesetzgeber der Europäischen Union. Es ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt ist. Ihm kommt auch eine wichtige Rolle beim EU-Budget, bei der Bestätigung der EU-Kommission und bei der demokratischen Kontrolle der EU-Institutionen zu.
Diese Parteien treten in Österreich an
- Österreichische Volkspartei (ÖVP)
- Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
- Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen (FPÖ)
- Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
- NEOS – Das neue Europa (NEOS)
- DNA – Demokratisch – Neutral – Authentisch (DNA)
- Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)
Wahlkarten
Wer am 9. Juni nicht in seiner Heimatgemeinde wählt, kann unter www.wahlkartenantrag.at eine Wahlkarte beantragen. Letztmöglicher Termin für einen schriftlichen Antrag ist der 5. Juni, mündlich geht das noch bis 7. Juni, 12 Uhr. Die Wahlkarte muss spätestens am Sonntag, 9. Juni, bis 17 Uhr bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde eingetroffen sein. Alternativ kann sie am selben Tag in jedem Wahllokal und jeder Bezirkswahlbehörde während der Öffnungszeiten abgegeben werden.
392.300 dürfen in Salzburg abstimmen
Wahlberechtigt sind alle, die am Wahltag 16 Jahre oder älter sind. Mit Stand 16. Mai waren in Salzburg vorläufig rund 392.300 wahlberechtigt, davon rund 4.000 Auslandsösterreicher und rund 2.700 mit einer anderen EU-Staatsbürgerschaft.
Vier-Prozent-Hürde
Bei der Wahl muss eine Partei mindestens vier Prozent aller in Österreich abgegeben Stimmen erreichen, um Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden zu können. Vorzugsstimmen können auf dem Stimmzettel vergeben werden. Sind es mehr als fünf Prozent der gültigen Stimmen einer Partei, dann ist eine Vorreihung möglich.
494 Wahllokale im Land
Die ersten der insgesamt 494 Wahllokale öffnen am 9. Juni um 6.45 Uhr in Niedernsill (Pinzgau) und Dorfgastein (Pongau), die meisten um 7 Uhr. In vielen kleineren Gemeinden schließen die Wahllokale bereits ab 12 Uhr. In der Landeshauptstadt kann man von 7 Uhr bis 16 Uhr die Stimme abgeben. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Wahllokale barrierefrei.
Alle Infos zur Wahl
Auf der Landes-Website ist ein EU-Wahlportal mit allen wichtigen Meldungen, Terminen, dem besten Weg ins Wahllokal und Regeln zur EU-Wahl am 9. Juni eingerichtet: www.salzburg.gv.at/euwahl2024
Quelle: Land Salzburg