Osnabrück: Aktionswoche gegen Hasskriminalität der Polizei
ots/Polizeidirektion Osnabrück
Vom 25. bis 29. April 2022 wurde auf allen Social-Media-Kanälen der Polizei Niedersachsen über das Phänomen Hasskriminalität aufgeklärt. Unter dem Motto "Hass ist keine Meinung" wurden Videos und Beiträge mit realen Beleidigungen und Bedrohungen veröffentlicht, die aufzeigen, welche Konsequenzen auf solche Posts folgen können. Ziel war es, zu sensibilisieren und aufzuklären, um insbesondere den Unterschied zwischen Meinung und Straftat deutlich zu machen. Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden. Gleichzeitig sensibilisiert eine Plakataktion in den Städten Osnabrück, Hannover, Oldenburg, Braunschweig, Lüneburg und Göttingen auch in der analogen Welt für das wichtige Thema.
"Hass und Hetze haben weder im Netz noch im realen Leben etwas zu suchen. Das Internet ist nicht der Wilde Westen. Es ist erschreckend, wie beleidigend, verletzend und verachtend manche User kommunizieren - meist aus der Anonymität heraus. Auch wir als Polizei spüren das zunehmend", so Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück.
Die Anzahl von Hasspostings sind im vergangenen Jahr im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Osnabrück stark angestiegen. Im Vergleich zum Jahr 2020, in dem es 75 Fälle gab, liegen die Fallzahlen nun im unteren dreistelligen Bereich. Im Vergleich dazu waren es 2017 noch 26 Fälle. In einigen Sachverhalten posteten die Beschuldigten in öffentlichen, für jedermann einsehbaren Accounts, Bilder mit Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. In anderen erhielten Opfer über WhatsApp Bilder mit rechtsextremistischen Inhalten oder wurden in sozialen Netzwerken beleidigt.
In einem konkreten Fall postete ein Beschuldigter bereits im Jahr 2018 bei WhatsApp: "Halt die fresse du menschlicher Abschaum geh ins arbeits Lager wo du hingehörst deine Familie ist der Beweis das Hitler nicht alle missgeburten vergast hat". Der Fall wurde im Rahmen einer Handyauswertung in einem anderen Kontext bekannt und zur Anzeige gebracht, gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt.
Polizeipräsident Maßmann abschließend: "Ganz klare Botschaft: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - Straftaten werden konsequent verfolgt. Wir treten jeglichen demokratiefeindlichen Bestrebungen entschlossen entgegen!"
Eine Vielzahl strafrechtlich relevanter Posts wird jedoch gar nicht erst angezeigt oder sie bleiben versteckt in geschlossenen Foren oder Gruppen. Begegnen einem im Netz Hasspostings oder ist man selbst davon betroffen, sollte sofort Anzeige bei der Polizei erstattet werden und die Beiträge bei den Anbietern von sozialen Netzwerken etc. gemeldet werden, mit der Forderung, die strafbaren Inhalte zu löschen.
Anzeigen können bei Polizeidienststellen vor Ort erstattet werden oder über das Portal der Online-Wache unter www.onlinewache.polizei.niedersachsen.de sowie direkt bei der niedersächsischen Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet unter www.zhin.de.
Zusatz:
Es besteht die Möglichkeit O-Töne von Polizeipräsident Michael Maßmann zur Pressemeldung am heutigen Freitag, 29.04.2022 10:30 - 11:30 Uhr zu erhalten. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
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