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AUGUST 26, 2022
ots/Hauptzollamt Dresden
Dresden (ots) - Insgesamt 21.820 ml E-Liquid entdeckten Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Pirna am Abend des 8. August 2022 bei einer Kontrolle auf dem Rastplatz "Am Heidenholz" an der Autobahn 17. Der niederländische Fahrer war mit seinem Kleintransporter auf dem Weg von Tschechien in die Niederlande.
Der 48-Jährige gab bei einer Befragung durch die Beamten an, dass er keine Tabakwaren mit sich führt und händigte einen Frachtbrief aus. Laut diesem hat er über 80 Kartons im Laderaum. Bei einem Blick in diesen, konnten die Zöllner lediglich 22 Kartons feststellen. Jeder einzelne Karton enthielt verschiedene Sorten an E-Liquid Zigaretten in Kleinverkaufspackungen. Der Fahrer gab an, dass er diese im Auftrag einer Firma aus Tschechien in die Niederlande bringen sollte.
Seit dem 01. Juli 2022 unterliegen nikotinhaltige Substanzen für die Verwendung von E-Zigaretten der Tabaksteuer und somit auch E-Liquid. Da E-Liquid ein Substitut für Tabakwaren ist, beträgt die Freimenge bei der Einfuhr für den persönlichen Ge- und Verbrauch 1 Liter, jedoch höchstens 10 Kleinverkaufspackungen.
Da diese Richtlinie deutlich überschritten wurde, entstand bei dem aktuellen Steuersatz von 16 Cent je Milliliter ein Steuerschaden in Höhe von 3.500 Euro. Gegen den 48-jährigen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet, die Waren wurden sichergestellt.
Quelle: Original-Content von: Hauptzollamt Dresden, übermittelt durch news aktuell