vonRedaktion Salzburg
OKTOBER 14, 2023
Symbolbild
© Stefan Rotter, shutterstock.com
Vorfallszeit: 14.10.2023
Vorfallsort: Wien
Am 14.10.2023 waren in der Wiener Innenstadt und in Favoriten mehrere Versammlungen angezeigt. Die Wiener Polizei stand, unterstützt von Beamten aus den Bundesländern, im Großeinsatz, um einerseits das Recht auf Versammlungsfreiheit und andererseits die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.
Die Marschkundgebung in der Wiener Innenstadt und die Standkundgebung in Wien-Favoriten verliefen ohne besondere Vorkommnisse.
Im Zusammenhang mit einer nicht angezeigten Versammlung, die sich offensichtlich gegen die angezeigte Versammlung in der Innenstadt richtete, schritt die Polizei konsequent ein, da zu befürchten war, dass es hier zu einem direkten Aufeinandertreffen kommen könnte. Die Teilnehmer der nicht angezeigten Versammlung wurden im Bereich der Argentinierstraße im Sinne der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit angehalten. In weiterer Folge kam es zu sieben Identitätsfeststellungen und verwaltungsrechtlichen Anzeigen sowie zu drei verwaltungsrechtlichen Festnahmen, da Personen das Vermummungsverbot missachteten.
Der Wiener Polizei ist es durch die umfassende Einsatzvorbereitung und das verhältnismäßige Einschreiten während des gesamten Einsatzes gelungen, mögliche Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Versammlungsteilnehmern zu verhindern. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit konnte während des gesamten Einsatzes gewährleistet werden.
Quelle: LPD Wien