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SEPTEMBER 20, 2021
ots/Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Kleve - Kempen - Viersen - Moers (ots) -
Am 17. und 18. September 2021 führte die Bundespolizeiinspektion Kleve gemeinsam mit den benachbarten Sicherheitsbehörden an und auf den Bundesautobahnen A 57, A 40, A 52 und A 61 in den Landkreisen Kleve und Viersen stationäre und mobile Kontrollen durch. Dabei waren am Freitag 68 Beamte von Bundespolizei, Koninklijke Marechaussee, Autobahnpolizei Düsseldorf, der Kreispolizei Viersen und des Hauptzollamtes Krefeld und am Samstag 33 Mitarbeitende dieser Behörden in gemeinsamen Teams tätig. Neben der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität standen auch Aspekte der Verkehrssicherheit im Vordergrund der Maßnahmen. An beiden Tagen wurden insgesamt 297 Fahrzeuge und 399 Personen angehalten und überprüft. Hierbei wurden durch die Beamtinnen und Beamten zahlreiche Verstöße festgestellt.
Am Freitag gegen 11:30 Uhr kontrollierten die Beamten auf der Bundesautobahn 40 einen Audi A 6 mit polnischer Zulassung. Bei dem 30-jährigen Fahrer verlief ein durchgeführter Urintest positiv auf Cannabis. Auf der Autobahnpolizeiwache in Moers wurde ihm daraufhin eine Blutprobe entnommen, eine Anzeige gefertigt und nach Abschluss der Maßnahmen die Weiterfahrt untersagt. Eine Sicherheitsleistung wurde entrichtet. Gut drei Stunden später ließ sich der Fahrer mit einem Taxi zur Kontrollstelle bringen, bestieg sein Fahrzeug und fuhr auf die Autobahn auf. Er konnte wenig später erneut angehalten werden. Eine zweite Blutprobe wurde entnommen und der Fahrzeugschlüssel sichergestellt.
Bei der Überprüfung eines Fahrzeugs mit belgischer Zulassung am Freitag stellte sich heraus, dass dieses Fahrzeug von den belgischen Behörden zur Eigentumssicherung gesucht wurde. Der 46-jährige polnische Fahrzeugführer konnte keine Fahrerlaubnis vorweisen. Zudem führte er das Fahrzeug unter dem Einfluss von Amphetamin wie ein entsprechender Test ergab. Im Fahrzeug wurde zudem eine geringe Menge Amphetamin aufgefunden. Er gab gegenüber den Beamten an nicht gewusst zu haben, dass der Pkw gestohlen war. Er wurde angeblich lediglich beauftragt, das Fahrzeug nach Polen zu bringen. Der Mann war bereits 2020 wegen Bandendiebstahl und gewerbsmäßiger Hehlerei in Erscheinung getreten und hatte auch eine Haftnotierung.
Am Samstag wurde auf der BAB 40 an der Anschlussstelle Straelen ein in Hagen zugelassenes Fahrzeug kontrolliert. Der 56-jährige Fahrzeugführer verneinte zweimal die Frage nach einer größeren Bargeldsumme. Im Kofferraum fanden die Beamten in einer Papiertüte anschließend insgesamt 50.000 EUR Bargeld. Der Zoll hat bei diesem Fall das Clearingverfahren eingeleitet. Der Mann war bisher weder in Deutschland noch in den Niederlanden polizeilich in Erscheinung getreten.
Insgesamt fertigten die Beamten fünf Strafanzeigen wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, sieben Strafanzeigen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis sowie 27 Ordnungswidrigkeiten Anzeigen (Verkehrsdelikte). Zudem wurde ins sechs Fällen die Entnahme einer Blutprobe wegen Fahren unter berauschender Mittel angeordnet. Bei 13 Personen waren Fahndungsnotierungen (Vollstreckung von Geldbußen und Aufenthaltsermittlungen) in den polizeilichen Fahndungssystemen gespeichert. Weiterhin konnten zwei Haftbefehle vollstreckt werden.
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