vonRedaktion Salzburg
DEZEMBER 07, 2024
Vorarlberg
LH Wallner: „Mit dem Beschluss des Schweizer Ständerats ist RHESI einen großen Schritt weiter!“
Bregenz (VLK) – Landeshauptmann Markus Wallner begrüßt ausdrücklich den positiven Beschluss des Schweizer Bundesparlaments zum Hochwasserschutzprojekt RHESI von gestern (5. Dezember). Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat ohne Gegenstimme für RHESI entschieden. Die Zustimmung umfasst das neue Bundesgesetz, den Verpflichtungskredit sowie den vierten Staatsvertrag zum Hochwasserschutz am Alpenrhein. Damit ist ein weiterer Meilenstein erreicht und ein wichtiger Schritt in Richtung Finanzierung und schlussendlich Realisierung getan.
Landeshauptmann Wallner betonte die Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit: „Wir ziehen hier grenzüberschreitend an einem Strang – das Jahrhundertprojekt RHESI wird für Generationen von unschätzbarem Wert sein.“ Er verwies auf die jüngsten extremen Wetterereignisse, die die Dringlichkeit eines effektiven Hochwasserschutzes mehr als deutlich gemacht hätten. Mit der Realisierung von RHESI wird nicht nur die Sicherheit von Tausenden von Menschen auf beiden Seiten des Rheins erhöht, sondern auch der ökologische Wert des Flusses aufgewertet und der Mehrwert für die Naherholungsgebiete gesteigert.
Der Beschluss des Ständerates ist ein wichtiger Meilenstein für das Projekt, das den Hochwasserschutz am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee entscheidend verbessern wird. Mit den Anpassungen, die der Ständerat gegenüber dem Nationalrat vorgenommen hat, soll insbesondere sichergestellt werden, dass künftige Geschiebeentnahmen als regulärer Gewässerunterhalt anerkannt werden.
Nach der Ratifizierung des Staatsvertrags durch die Schweiz kann das Projekt voraussichtlich im Jahr 2025 eingereicht werden. Der Baubeginn ist frühestens für 2027 vorgesehen, die Bauzeit rund 20 Jahre, die Fertigstellung gegen Ende der 2040er Jahre.
Quelle: Land Vorarlberg