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JUNI 28, 2021
ots/Hauptzollamt Ulm
Ulm (ots) - "Wenn verbotene Waren wegen der Reisebeschränkungen in der Pandemie nicht persönlich im Ausland geholt werden können, dann kommen sie halt mit der Post", resümiert der Leiter des Ulmer Zolls, Rainer Bühler, die hohe Anzahl an Drogen und anderen Betäubungsmitteln, die als Paketsendung an Empfänger im Bezirk versandt wurden.
Insgesamt 372 Sendungen mit verbotenen Drogen und Betäubungsmitteln sollten letztes Jahr an Empfänger im Bezirk des Hauptzollamts Ulm gehen - wurden dann aber zu Fällen für die Strafsachenstelle. 2018 und 2019 waren es zusammen nur 300. Die Pakete wurden zuvor in den zentralen Frachtzentren ausgesteuert, weil der Verdacht auf illegalen Inhalt bestand.
"Sobald die Substanzen unter die Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes fallen, leiten wir ein Strafverfahren ein und die Sache geht an den Staatsanwalt", so Regierungsdirektor Rainer Bühler heute vor Vertretern der Presse. 90 unterschiedliche Arten von Rauschgift und verbotene Substanzen zählten die Beamten in den vergangenen drei Jahren, darunter insgesamt rund sechs Kilogramm Amphetamine, knapp drei Kilo berauschende Pilze, 1,4 Kilo Marihuana und 500 Gramm harte Drogen. Außerdem allerlei Substanzen, wie GHB, Fentanyl, Legal Highs, Ephedrin und Produkte mit Namen Energy Snuff, Master Mind oder King Active.
Ein Großteil der Sendungen kam aus dem EU-Ausland. Hier werde der Zoll im Gegensatz zu Einfuhren aus dem Drittland nur dann tätig, wenn der Verdacht besteht, es werde Verbotenes verschickt. Die Vielzahl von Drogensendungen sei mutmaßlich eine konkrete Folge der Corona-Pandemie, so Bühler. Denn wo Reiseverkehr kaum noch stattfinde, greifen die Menschen auf den Versandhandel zurück. Und auch zur Jahreshälfte zählte der Ulmer Zoll bereits über 300 Drogenpakete.
Einnahmen Ähnlich dem Vorjahr hat der Ulmer Zoll wieder über zwei Mrd. Euro an Steuereinnahmen erzielt eingenommen. Davon entfallen -887 Mio. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer, -893 Mio. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, -371 Mio. Euro auf die Verbrauchsteuern und - 97 Mio. Euro auf Zölle. Diese werden direkt an den Haushalt der EU abgeführt.
Gewerblicher Warenverkehr
Mit über acht Mio. Ausfuhrsendungen gingen trotz Pandemie erneut mehr Waren in den Export als im Jahr zuvor (+182.000 Positionen). Der Import lief 2020 mit 3,45 Mio. Positionen deutlich schwächer (-728.000 Positionen) als im Vorjahr. Bei den Postabfertigungen waren es mit 16.300 ebenfalls deutlich weniger Sendungen (-28.000).
Kontrollen
Die Beamten des Ulmer Zolls haben letztes Jahr 6.662 Fahrzeuge und 12.739 Personen überprüft. Dabei stellte sie -17 Kilogramm Rauschgift -267.000 Schmuggelzigaretten und -58 illegale Waffen und Waffenteile sicher.
Außerdem zogen sie
-2.588 gefälschte Markenartikel -27.541 Stück illegale Arzneimittel und -950.584 technisch unsichere Produkte aus dem Verkehr. Dies waren fast ausschließlich nicht zertifizierte Atemschutzmasken.
In der Folge zoll- und verbrauchsteuerrechtlicher Vergehen bearbeitete das Hauptzollamt Ulm rund 6.000 Straf- und Bußgeldverfahren.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
2.397 Arbeitnehmer und 1.258 Arbeitgeber prüften die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm im vergangenen Jahr. 2.717 Strafverfahren wurden eingeleitet und 2.444 abgeschlossen. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren beliefen sich auf 1.694, 1.418 Verfahren konnten abgeschlossen werden. Ergebnisse der Ermittlungen waren insgesamt 3,1 Mio. Euro Straf- und Bußgelder (+19%) sowie 49 Jahre Haft (+30%). Der aufgedeckte Beitragsschaden für die Sozialversicherungen betrug 12,2 Mio. Euro (+12%).
Sicherheitsbehörde
310 polizeiliche Verstöße verzeichneten die Zollbeamten im letzten Jahr, 12 Personen wurden festgenommen, hauptsächlich bei Passkontrollen am Flughafen Friedrichshafen, wo der Zoll Aufgaben der Bundespolizei übernimmt.
Prüfungen in Betrieben
Die 42 Beschäftigten des Prüfungsdienstes haben im vergangenen Jahr 274 Prüfungen in Betrieben, die zoll- und verbrauchsteuerrechtlich in Erscheinung getreten sind, durchgeführt. In der Folge wurden knapp 1,1 Mio. Euro nacherhoben und 257.000 Euro erstattet.
Mehr Personal
Durch die Übertragung zusätzlicher Aufgaben im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit steigt der Bedarf an geeigneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Zusätzliches Personal wird auch für den Brexit benötigt. Daher bildet das Hauptzollamt Ulm im laufenden Jahr über 60 Beamtinnen und Beamte für den mittleren und gehobenen Dienst aus und es werden erneut Seiteneinsteiger angeworben. Alle Infos dazu auch auf zoll.de.
Quelle: Original-Content von: Hauptzollamt Ulm, übermittelt durch news aktuell