vonRedaktion Salzburg
APRIL 24, 2024
Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
Statements der fünf Landtagsfraktionen / Plenarsitzung morgen im Chiemseehof
(LK) „Salzburg zukunftsfit machen - die Wissenschafts- und Innovationsstrategie als wesentlicher Bestandteil der Standortstrategie des Landes Salzburg“, eingebracht von der ÖVP, ist Thema bei der morgigen Plenarsitzung des Salzburger Landtags im Chiemseehof.
Die im Landtag vertretenen Fraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ, KPÖ und GRÜNE übermittelten zum Thema der Aktuellen Stunde folgende Statements:
LTP Brigitta Pallauf informiert über die Schwerpunktthemen bei der morgigen Plenarsitzung des Salzburger Landtags. Diese sind unter anderem Verkehr, Bildung oder auch Wohnen.
Jöbstl: „Salzburg ist im europäischen Spitzenfeld.“
„Salzburg ist am Wirtschafts- und Arbeitsmarkt seit Jahren im österreichischen und auch europäischen Spitzenfeld. Mit der Wissenschafts- und Innovationsstrategie WISS 2030 verfolgt die Salzburger Landesregierung unter Führung von Landeshauptmann Wilfried Haslauer das Ziel, auch in Zukunft bestmögliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Weiterentwicklung Salzburgs zu gewährleisten. Wir investieren hier in die Zukunft unseres Landes, um Salzburg als dynamischen Standort für Wachstum, Innovation und nachhaltige Entwicklung zu positionieren“, sagt ÖVP Klubobmann-Stellvertreterin Martina Jöbstl.
FPÖ: „Wirtschaftsstandort Salzburg sichern.“
„Die Wissenschaft beruht auf der Einheit von Forschung und Lehre. Um den Wirtschaftsstandort Salzburg, der zu den stärksten Europas zählt, zu sichern, müssen wir die nötigen Rahmenbedingungen dafür schaffen. Eine gezielte Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik sind dabei die Säulen einer positiven Zukunft unseres Heimatlandes. Diese gilt es nachhaltig zu festigen, um vor allem eine Marktwirtschaft mit sozialer Verantwortung, die Leistungsorientierung fördert und Wachstum ermöglicht, zu garantieren“, so der Zweite Landtagspräsident Andreas Teufl von der FPÖ.
Egger-Kranzinger: „Wohn-Preisspirale dreht sich weiter.“
„Salzburgs Wirtschaft steht zwar insgesamt nicht schlecht da. Doch die extrem hohen Wohnkosten, gepaart mit einem im Österreich-Vergleich niedrigeren Durchschnittseinkommen sind eine große Belastung für die Salzburgerinnen und Salzburger. Auch Unternehmen beklagen, dass sich die hohen Wohn- und Lebenskosten negativ auf die Arbeitskräftesuche auswirken. Die SALK-Geschäftsführung äußerte sich dazu ähnlich und eine aktuelle WIFO-Studie untermauert das mit Fakten. Während sich die Wohn-Preisspirale weiterdreht, warten ÖVP und FPÖ bis 2025 mit einer Reform der kaputten Wohnbauförderung“, so SPÖ-Klubobmann David Egger-Kranzinger.
Hangöbl: „Hohe Wohnkosten belasten Standort.“
„Wer über Wissenschaft und Innovation in Salzburg reden will, muss auch über die hohen Wohnkosten reden. Salzburg wird als Wissenschaftsstandort auf Dauer nicht attraktiv bleiben, wenn sich Studierende und Nachwuchswissenschaftler das Leben hier nicht leisten können. Wer sich ständig den Kopf über die Miete zerbrechen muss, kann nur schwer innovative Ideen umsetzen. Die beste Wissenschafts- und Innovationsstrategie ist nutzlos, wenn die Landesregierung beim Thema Wohnen nicht endlich in die Gänge kommt“, betont die Klubobfrau der KPÖ Plus, Natalie Hangöbl.
Berthold: „Green Science fördern.“
„Weiter wie bisher gefährdet den Standort Salzburg. Um die beiden größten Herausforderungen, die Klima- und die Biodiversitätskrise, meistern zu können, brauchen wir beides: unsere Veränderungsbereitschaft und die Innovationskraft der Wissenschaft. Für den notwendigen Umbau der Wirtschaft hin zu Nachhaltigkeit und Klimaneutralität sind also die besten Ideen und Köpfe notwendig. Daher muss die Landesregierung Green Science und ökologische Transformationsprozesse stärker fördern. Denn nur klimagerechtes Wirtschaft und Arbeiten macht Salzburg zukunftsfit“, so die Klubobfrau der Grünen, Martina Berthold.
Neuer Landtagsabgeordneter
Nach dem Ausscheiden von Kay-Michael Dankl übernimmt Markus Walter das Mandat. Es ist die erste Angelobung eines neuen Abgeordneten nach der Konstituierung des Landtages am 14. Juni 2023. Abgeordnete Natalie Hangöbl wird neue Klubobfrau des KPÖ Plus Landtagsklubs. Durch den Wechsel werden morgen auch ein neuer Schriftführer bestimmt sowie Nachwahlen zu den Ausschüssen durchgeführt.
Landtag live im Internet
Die Tagesordnung der Haussitzung und der Ausschussberatungen stehen auf der Webseite des Landes unter www.salzburg.gv.at/landtag zur Verfügung. Die Sitzungen des Plenums des Salzburger Landtags sowie der Ausschüsse können live im Internet mitverfolgt werden. Auch auf Facebook und auf X (vormals Twitter) können sich Interessierte über die aktuellen Sitzungen, Themen und Schwerpunkte informieren.
Quelle: Land Salzburg